Katalonien: "Puigdemont hatte Zweifel"
Der teilweise Rückzug des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont hat zu Spekulationen über dessen Motive geführt. Die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien wurde zwar erklärt, aber gleich wieder ausgesetzt, vorerst zumindest. Eine Analyse des Politikwissenschaftlers Fernado Vallespín von der Universidad Autónoma de Madrid:
“Er möchte eine allfällige Vermittlung möglich machen. Er hat auch ausdrücklich die Europäische Union angesprochen. Das bedeutet: Der Ablauf, den das Gesetz vom vergangenen Jahr vorsieht und den das katalanische Parlament vergangenen September gebilligt hat, dieser Ablauf wird nicht eingehalten. Das Gesetz sieht vor, dass die Unabhängigkeit direkt nach dem Ergebnis des Referendums erklärt wird.
Die einseitige Erklärung der Unabhängigkeit ist zwar derzeit ausgesetzt, aber wir wissen nicht, wie die andere Seite, also die spanische Regierung, darauf reagieren wird. Am Ende hängt alles davon ab, wie der Staat vorgehen wird.
Die Unabhängigkeitspartei CUP steht mit ihrer Haltung alleine da. Aber die Regierung ist abhängig von der Unterstützung durch die CUP. Das hat zu Panik um die wirtschaftlichen Interessen in Katalonien geführt.
Ich glaube, Puigdemont wollte beruhigen. Er war vorsichtig, hatte Zweifel wegen der möglichen Abwanderung von Unternehmen aus Katalonien. Und er will sich nicht direkt mit dem spanischen Staat anlegen.”
“Er möchte eine allfällige Vermittlung möglich machen. Er hat auch ausdrücklich die Europäische Union angesprochen. Das bedeutet: Der Ablauf, den das Gesetz vom vergangenen Jahr vorsieht und den das katalanische Parlament vergangenen September gebilligt hat, dieser Ablauf wird nicht eingehalten. Das Gesetz sieht vor, dass die Unabhängigkeit direkt nach dem Ergebnis des Referendums erklärt wird.
Die einseitige Erklärung der Unabhängigkeit ist zwar derzeit ausgesetzt, aber wir wissen nicht, wie die andere Seite, also die spanische Regierung, darauf reagieren wird. Am Ende hängt alles davon ab, wie der Staat vorgehen wird.
Die Unabhängigkeitspartei CUP steht mit ihrer Haltung alleine da. Aber die Regierung ist abhängig von der Unterstützung durch die CUP. Das hat zu Panik um die wirtschaftlichen Interessen in Katalonien geführt.
Ich glaube, Puigdemont wollte beruhigen. Er war vorsichtig, hatte Zweifel wegen der möglichen Abwanderung von Unternehmen aus Katalonien. Und er will sich nicht direkt mit dem spanischen Staat anlegen.”
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