Debatte um Orban-Alleingänge: Baerbock kritisiert "Spielchen"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban erneut wegen dessen Alleingängen in Moskau und Peking kritisiert. Zugleich äußerte sie sich in Berlin kritisch über die Entscheidung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, den EU-Außenministerrat von Budapest nach Brüssel zu verlegen: "Die Zeiten sind zu ernst für irgendwelche Spielchen", sagte Baerbock.
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00:00Ja, wir haben gestern intensiv darüber gesprochen,
00:03ob eine lange Aussprache über Tagungsorte das Sinnvollste ist.
00:07Das sei einmal dahingestellt.
00:08Was aber sehr sinnvoll und was auch sehr klar war
00:11von allen 26 Mitgliedstaaten, war die Kritik an den Alleingängen
00:16von Ungarns Ministerpräsident.
00:18Alle haben erneut deutlich gemacht, dass, was auch alle wissen,
00:23auch der ungarische Ministerpräsident,
00:25dass in der Außensicherheits- und Verteidigungspolitik
00:29nicht die Ratspräsidentschaft spricht, sondern der hohe Beauftragte
00:33der Europäischen Union.
00:35Es war deswegen nicht verwunderlich, dass diese Reisen auch bei sehr vielen
00:40unserer Partner und Akteuren weltweit für Verwirrung gesorgt haben,
00:47weil sie – das war kein Zufall, dass diese Reisen stattgefunden haben –
00:51offensichtlich ganz bewusste Alleingänge waren.
00:55Wir sollten uns aus meiner Sicht aber, so wie wir das hier beide
00:58deutlich gemacht haben, nicht im Klein-Klein verlieren zu der Frage,
01:05wer wann wohin einlädt, sondern uns darauf konzentrieren,
01:09dass wir als EU geschlossen und entschlossen handeln.
01:13Ich als ordentliche Diplomatin reise überall hin,
01:17wo ich eingeladen wäre.