Sozialdemokraten, Liberale und Grüne sind gegen Von der Leyens Entscheidung, den Italiener Raffaele Fitto zum Vizepräsidenten der neuen Europäischen Kommission zu ernennen. Denn Fitto vertritt die Fraktion EKR, die sie als rechtsradikal einstufen.
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NewsTranskript
00:00Ursula von der Leyens Entscheidung Raffaele Fito von der rechten Fratelli d'Italia zum
00:07Vizepräsidenten der EU-Kommission zu ernennen, sorgt für Diskussionen.
00:10Sozialdemokraten, Liberale und Grüne haben sich bereits gegen seine Ernennung ausgesprochen.
00:16Der Grund dafür, Fito vertritt die Fraktion der europäischen Konservativen und Reformer,
00:23die sie als rechtsextrem einstufen.
00:24Mit Bezug auf die Vizepräsidentschaft von ICR wusste die Präsidentin von der Rechten
00:33von der EU-Kommission, Ursula von der rechten Fratelli d'Italia, in unserer Position
00:37gegen das Vizepräsidenten zu ernennen.
00:38In jedem Fall beginnt jetzt der Prozess der Beratungen.
00:39Im Laufe dieses Prozesses müssen wir die Kapazität, das Wissen und die europäische
00:44Kompromisse von allen Kommissarien und auch des italienischen Kommissars evaluieren.
00:49Fito diente bisher als Europaminister in der Regierung der italienischen Ministerpräsidentin
00:58Giorgia Meloni.
00:59Das europäische Parlament wird ihn streng prüfen, bevor er grünes Licht erhält.
01:19Darüber hinaus äußerten die Grünen Zweifel an zwei anderen Ernennungen.
01:32Sie sind sich nicht sicher, ob der österreichische Magnus Brunner und der ungarische Oliver Varely
01:37künftig als Kommissare fungieren sollten.
01:49Wir haben unsere Sorgen da, auch, so weit ich weiss, er weiss nichts über Tiergesundheit,
01:55über Tierwohlfahrt und über die Gesundheit, also in diesem Sinne haben wir uns auch Sorgen,
01:59und natürlich über Migration, dass wir einen austrianischen Konservativen haben, ist auch
02:04ein grosser Sorgen für uns.
02:06Jeder Kommissar braucht die Zustimmung des europäischen Parlaments.
02:10Damit er im Amt bestätigt wird, ist eine Zweidrittelmehrheit der Stimmen im zuständigen
02:14Ausschuss nötig.
02:15Für einige wird das keine leichte Aufgabe sein.
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