Informieren Sie sich über das aktuelle Geschehen in Europa und der Welt - Politik, Wirtschaft, Unterhaltung, Kultur und Reisen.
Category
🗞
NewsTranskript
00:00Die EU-Kommission fordert TikTok zur Stellungnahme zu Wahlen in Rumänien auf.
00:07Die Europäische Kommission hat TikTok aufgefordert, dringend Stellung zu seiner
00:19Rolle in der ersten Runde der rumänischen Präsidentschaftswahlen zu nehmen. Nur
00:24wenige Stunden zuvor hatte das Verfassungsgericht die für diesen Sonntag angesetzte Stichwahl
00:29annulliert. Der Grund, es hatte sich erwiesen, dass ausländische Kräfte bei dem überraschenden
00:33Erfolg von Kalin Džižescu ihre Hand im Spiel hatten.
00:58Die Entwicklungen vom Freitag haben Rumänien in eine institutionelle Krise gestürzt.
01:03Die Behörden haben angekündigt, dass Neuwahlen zu einem späteren Zeitpunkt abgehalten werden
01:11sollen.
01:12Die politische Krise, die durch die Stichwahl gestürzt wurde, ist in Rumänien jetzt
01:22mit extrem polarisierten Ländern und unvorhergesehenen Folgen in die politische Fläche eingeführt.
01:29Eine Teil der politischen Szene schreit in einem Atemzug, während die anderen einen unerträglichen
01:36Angriff auf die Demokratie nennen und mit dem Ausflug von Emotionen zwischen den
01:41Ländern.
01:42Die politische Krise, die durch die Stichwahl gestürzt wurde, ist in Rumänien jetzt
01:47mit extrem polarisierten Ländern und unvorhergesehenen Folgen in die politische Fläche eingeführt.
01:51Die politische Krise, die durch die Stichwahl gestürzt wurde, ist in Rumänien jetzt
01:56mit extrem polarisierten Ländern und unvorhergesehenen Folgen in die politische Krise eingeführt.
02:01Die politische Krise, die durch die Stichwahl gestürzt wurde, ist in Rumänien jetzt
02:08Nach 25 Jahren Verhandlungen haben die EU und der Mercosur ihr Freihandelsabkommen abgeschlossen.
02:17Damit werden Zölle auf die meisten europäischen Produkte wie Fahrzeuge, Kleidung und Maschinen,
02:22die in Lateinamerika verkauft werden, abgeschafft.
02:25Dasselbe gilt für Einfuhren nach Europa aus Argentinien, Uruguay, Paraguay und Brasilien.
02:37Nun muss das Abkommen aber noch von den Mercosur-Ländern und der Europäischen Union gebilligt werden und vom Europäischen Parlament.
02:48Nun muss das Abkommen aber noch von den Mercosur-Ländern und der Europäischen Union gebilligt werden und vom Europäischen Parlament.
02:59Es ist eine Möglichkeit.
03:01Es ist eine Möglichkeit.
03:07Es ist eine Möglichkeit.
03:14Der Pakt ist umstritten, nicht zuletzt wegen des heftigen Widerstands französischer und anderer europäischer Landwirte.
03:20Ihnen hatte von der Leyen versprochen, dass das Abkommen strenge Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz ihrer Betriebe enthält.
03:31Jordan Bardela, Vorsitzender der rechtsextremen Partei Rassemblement National,
03:35hat erklärt, seine Partei sei offen für Gespräche mit der Mitte oder der Rechten über mögliche Premierministerkandidaten.
03:40Bei einer Rede in Budapest auf einem Treffen des Blocks Patrioten für Europa im EU-Parlament
03:45warf Bardela Präsident Macron vor, durch schlechte politische Entscheidungen die Kontrolle über die Nationalversammlung verloren zu haben.
03:51Am Mittwoch war die französische Regierung nach einem Misstrauensvotum zusammengebrochen.
03:55Was wir wünschen, ist eine schnelle Nominierung eines neuen Premierministers,
04:00damit wir die Budgetdiskussionen wiederholen können.
04:05Ich erinnere Sie daran, dass das Voten einer Zensur, die von der Koalition vorgesehen ist,
04:11nicht ein Blocking ist.
04:17Vielmehr ist es eine neue demokratische Etappe,
04:21um alle Parteien in die Budgetdiskussion zu integrieren.
04:26Bardela forderte außerdem den Block Patrioten für Europa auf, seine Anti-Migrationshaltung beizubehalten.
04:32Die Gruppe ist die drittgrößte im EU-Parlament, wobei Bardelas RN mit 30 Abgeordneten den größten Anteil stellt.
04:38Frankreich befindet sich weiterhin in einer politischen Krise,
04:42nachdem Präsident Macron im Juni vorgezogene Parlamentswahlen abgehalten hatte,
04:46die jedoch ein Parlament ohne klare Mehrheit hervorbrachten.