Baschar al-Assad und die Funktionäre seines Regimes haben grausame Verbrechen begangen. Die neue syrische Regierung hat versprochen, sie dafür vor Gericht zu bringen. Wie realistisch ist das tatsächlich?
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00:00Können Bashar al-Assad verhaftet werden?
00:08Das Al-Assad-Regime wurde getötet, aber die Schmerzen auf Syrien und ihre Bevölkerung sind immer noch tief.
00:15BN und andere Organisationen haben weiterhin dokumentiert, dass Al-Assads Regierung
00:19über die letzten Vierteljahre Tötungen, Vergewaltigungen, Vergewaltigungen, Massentötungen und andere Vergewaltigungen durchgeführt hat.
00:27Aber es gibt keine klaren Grundlagen für die Verhaftung der Verantwortlichen und die Verhandlung von Gerechtigkeit zu den Opfern.
00:34Lasst uns herausfinden, warum.
00:36Die neue syrische Administration, die von den Rebellen der HTS-Gruppe geführt wird,
00:40hat versprochen, die Offiziere, die für die Tötungen unter dem vorherigen Regime verantwortlich waren,
00:44in den syrischen Gerichten gerecht zu werden.
00:46Aber Al-Assad wurde in Russland verhaftet und es gibt keinen politischen Grund,
00:51für den Kremlin ihn zu extrahieren, zumindest für jetzt.
00:54Der internationale Verhandlungsgericht von Haig ist der offensichtlichste internationale Gericht der Länder,
00:58der Individuen für solche seriösen Tötungen verhaftet.
01:02Aber die ICC hat keine Jurisdiktion über Syrien, denn das Land ist kein Staatsparteitag zu dem Gerichtsvertrag,
01:08dem Vertrag von Rom.
01:09Es gibt einen Umgang.
01:11Der UN-Sicherheitskanzler kann im Prinzip einen Fall an die ICC erwerben, der eine Jurisdiktion eröffnet.
01:17Aber das wird wahrscheinlich von Russland gebeten, der Al-Assad und seine Familie Gelegenheit geboten hat.
01:22Legale Experten sagen, dass viel auf die neue syrische Administration und ihre politische Wille abhängen wird,
01:28um ein ICC-Mitglied zu werden.
01:29Eine universelle Jurisdiktion erlaubt auch jemandem, der ein seriöses Verbrechen in Syrien gemacht hat,
01:34vor einem nicht syrischen Gericht festzuhalten.
01:37Zum Beispiel hat ein französischer Gericht eine internationale Verhaftungsverpflichtung für Bashar Al-Assad,
01:43seinen Bruder und zwei Offiziere über einen Angriff auf Zivilisten mit chemischen Waffen im Jahr 2013.
01:51Andere Kursen in Deutschland und den USA haben Warnungen für den Angriff anderer Offiziere des Al-Assad-Regimes erlaubt.