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Die hier dargestellten Informationen beruhen auf öffentlich zugänglichen Quellen und sorgfältiger journalistischer Recherche. Obwohl wir stets bemüht sind, die aktuellsten und präzisesten Informationen bereitzustellen, übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Inhalte.
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NewsTranskript
00:00Die politische Landschaft Deutschlands hat einen historischen Wendepunkt erreicht.
00:04Die Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD sind endgültig gescheitert.
00:09Eine Neuwahl ist unausweichlich.
00:12Was für die Altparteien eine Katastrophe bedeutet, ist für die AfD eine historische Chance.
00:17Es ist bestätigt.
00:19Dr. Bernd Baumann hat soeben ein Video hochgeladen, wo er die Klage gegen die Fraktion bestätigt hat.
00:25In dem Video erläutert Dr. Bernd Baumann, dass die AfD Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat.
00:32Anlass ist die Entscheidung der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, SPD,
00:37den alten, bereits aufgelösten Bundestag erneut einzuberufen,
00:41um das Grundgesetz dreimal zu ändern, die Schuldenbremse auszusetzen
00:45und eine Neuverschuldung von rund einer Billion Euro zu beschließen.
00:49Baumann betont, dass die AfD diesen Schritt für verfassungswidrig hält
00:54und daher sowohl einzelne Abgeordnete als auch die Fraktion Klage eingereicht haben.
00:59Sie erwarten eine Entscheidung des Gerichts bis spätestens Mittwochabend.
01:03Während CDU, SPD und Grüne in internen Machtkämpfen versinken, steht die AfD geschlossen wie nie zuvor
01:10und ist bereit, das politische Ruder in Deutschland zu übernehmen.
01:14Friedrich Merz steht vor den Trümmern seiner eigenen politischen Strategie.
01:19Noch vor wenigen Monaten trat Merz mit dem Versprechen an, eine stabile Regierung zu bilden,
01:24die die Schuldenbremse einhält, illegale Migration begrenzt und Deutschland wirtschaftlich wieder auf Kurs bringt.
01:31Doch in den Verhandlungen mit der SPD zeigte sich schnell,
01:35Merz ist kein starker Verhandler, sondern ein Opportunist,
01:39der bereit war, alle seine Versprechen zu opfern, um ins Kanzleramt zu gelangen.
01:44Seine Kehrtwende bei der Schuldenbremse war der erste große Vertrauensbruch.
01:48Plötzlich war von Haushaltsdisziplin keine Rede mehr.
01:51Stattdessen wollte er gemeinsam mit der SPD ein Milliarden-Euro-Schuldenpaket durchsetzen,
01:56das den Staatshaushalt auf Jahrzehnte belasten würde.
02:00Diese Kehrtwende sorgte nicht nur in der Bevölkerung für Empörung,
02:03sondern vor allem in den eigenen Reihen der CDU.
02:06Die konservative Basis fühlte sich verraten, die junge Union zeigte sich entsetzt
02:11und selbst altgediente CDU-Politiker begannen öffentlich gegen Merz zu opponieren.
02:17Als sich dann auch noch abzeichnete, dass die Koalitionsverhandlungen mit der SPD stockten
02:23und möglicherweise eine Minderheitsregierung notwendig werden würde,
02:27begann das wahre Dilemma für Merz.
02:29Eine Minderheitsregierung hätte bedeutet,
02:32dass die CDU im Bundestag auf Stimmen der AfD angewiesen wäre.
02:36Eine Vorstellung, die in den Hinterzimmern der Altparteien für Panik sorgte.
02:41Merz stand also vor einer unmöglichen Wahl.
02:44Entweder eine Koalition mit der SPD um jeden Preis,
02:47selbst auf Kosten seiner eigenen politischen Glaubwürdigkeit
02:50oder eine Minderheitsregierung, die von der AfD toleriert werden könnte.
02:54Er entschied sich für den ersten Weg.
02:57Doch die SPD wusste um seine Schwäche und stellte immer neue Forderungen.
03:01Irgendwann war die Grenze erreicht.
03:03Die CDU-Basis rebellierte, die Verhandlungen scheiterten und die Regierungskrise war perfekt.
03:09Doch während Merz und die SPD mit den Trümmern ihrer gescheiterten Verhandlungen kämpfen,
03:14hat sich die AfD längst als einzige wirkliche Alternative etabliert.
03:19Ihre Umfragewerte steigen stetig und immer mehr Bürger erkennen,
03:23dass nur eine Partei noch für eine konsequente Politik im Sinne Deutschlands steht.
03:28Die AfD hat sich nicht verbiegen lassen.
03:30Sie hat keine faulen Kompromisse gemacht.
03:33Und sie hat stets klar kommuniziert, dass sie für eine Politik der Vernunft steht.
03:38Das zeigte sich auch in der jüngsten Debatte bei Markus Lanz.
03:41Alice Weidel war erneut zu Gast
03:43und ließ sich von den provokativen Fragen des Moderators nicht aus der Fassung bringen.
03:48Lanz wollte sie in die Enge treiben,
03:50indem er ihr vorwarf, die Ukraine nicht genug zu unterstützen.
03:53Doch Weidel blieb sachlich und stellte klar,
03:56die AfD steht für Diplomatie, nicht für endlose Konflikte in dieser Welt.
04:00Sie machte unmissverständlich deutlich,
04:03dass Volodymyr Selenskyy kein Friedenspräsident ist,
04:06sondern ein Mann, der den Konflikt bewusst eskalieren lässt.
04:10Während Lanz empört versuchte, sie mit moralischen Vorwürfen zu überrumpeln,
04:15konterte Weidel mit Fakten.
04:17Sie erinnerte daran, dass Selenskyy seit drei Jahren durch die Welt reist
04:21und um Geld bittet und dass er jede ernsthafte Friedensinitiative blockiert hat.
04:26Als Lanz schließlich wütend einwarf,
04:29dass die gesamte Weltgemeinschaft hinter der Ukraine stehe,
04:33stellte Weidel eine simple Frage.
04:35Wenn das so wäre, warum gibt es dann so viele Länder,
04:38die sich weigern, Waffen zu liefern?
04:40Warum gibt es so viele Stimmen,
04:42die einen sofortigen Waffenstillstand fordern?
04:45Lanz konnte darauf keine überzeugende Antwort geben.
04:48Während also die CDU in einer existenziellen Krise steckt,
04:52die SPD keinen Ausweg mehr sieht und die Grünen sich zunehmend isolieren,
04:56geht die AfD gestärkt aus dieser Situation hervor.
04:59Die bevorstehenden Neuwahlen werden zur Schicksalswahl für Deutschland.
05:03Die Bürger haben genug von faulen Kompromissen,
05:06von leeren Versprechen und von einer Politik,
05:09die sich nicht an den Interessen der eigenen Bevölkerung orientiert.
05:13Die AfD ist bereit, Verantwortung zu übernehmen.
05:16Das zeigen nicht nur die Umfragewerte,
05:18sondern auch die gesellschaftliche Stimmung.
05:21Immer mehr Menschen sprechen offen aus,
05:23dass sie sich eine neue politische Führung wünschen.
05:26Die Ängste vor einer vermeintlichen Brandmauer zur AfD schwinden.
05:30Denn die Realität ist, die AfD ist längst eine Volkspartei,
05:34die in immer mehr Regionen stärkste Kraft wird.
05:37Die CDU hat ihre historische Chance verspielt.
05:40Anstatt eine klare, konservative Linie zu fahren,
05:43hat sie sich dem politischen Establishment unterworfen.
05:46Anstatt eine Alternative zur Ampelpolitik zu bieten,
05:49hat sie sich in einem Netz aus Widersprüchen verfangen.
05:52Nun wird März die Konsequenzen spüren.
05:55Die Union wird einen neuen Kanzlerkandidaten präsentieren müssen.
05:58Doch wer wird es sein?
06:00Markus Söder, ein Politiker, der für seinen Opportunismus bekannt ist
06:04und in Bayern selbst mit schlechten Umfragewerten kämpft?
06:07Oder jemand anderes aus den Reihen der CDU?
06:10Fakt ist, wer auch immer es sein wird, er oder sie,
06:13wird gegen die AfD antreten müssen.
06:16Und das wird eine Herausforderung,
06:18die nicht mehr so einfach zu bewältigen ist.
06:21Denn die AfD hat eines, was den anderen Parteien fehlt.
06:24Glaubwürdigkeit.
06:26Sie hat eine klare Linie.
06:28Sie steht für Souveränität, für Sicherheit,
06:31für wirtschaftliche Vernunft.
06:34Und sie ist nicht bereit, sich von Medienkampagnen
06:37oder politischen Intrigen einschüchtern zu lassen.
06:40Die kommenden Monate werden entscheidend sein.
06:43Deutschland steht vor einem politischen Umbruch,
06:46wie es ihn seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat.
06:49Die AfD ist bereit.
06:51Die Frage ist nur, wie lange werden die Altparteien noch versuchen,
06:55sich an der Macht festzuklammern,
06:57bevor sie einsehen, dass ihre Zeit abgelaufen ist.
07:00Noch bevor die neue Bundesregierung überhaupt ihre Arbeit aufgenommen hat,
07:04werden die Kassen geöffnet, als gäbe es kein Morgen.
07:07Friedrich Merz, der sich im Wahlkampf noch als eiserner Verfechter
07:11der Haushaltsdisziplin inszenierte,
07:13hat sich offenbar der SPD und den Grünen ergeben.
07:16Das geplante 500 Mrd. Euro Sondervermögen
07:19und die angekündigte Aufweichung der Schuldenbremse
07:22sind nichts anderes als ein beispielloser Wortbruch
07:25und ein finanzielles Harakiri.
07:27Vom Haushaltswächter zum Schuldenkönig?
07:30Merz' Kehrtwende ist Einschlag ins Gesicht für alle konservativen Wähler.
07:34Während die AfD konsequent für eine Einhaltung der Schuldenbremse eintritt
07:38und fordert, endlich mit der Umverteilungspolitik
07:41zu Lasten der Steuerzahler aufzuhören,
07:43wirkt Merz zunehmend wie ein Getriebener der linken Parteienlandschaft.
07:47Dieses Bild hier bringt es auf den Punkt.
07:50Die AfD hat es vor ein paar Tagen auf Twitter gepostet
07:53und es zeigt Merz als linker Politiker für die Grünen.