Warum Deutschland kein souveräner Staat ist! - NSA-Briefing - Die Anstalt (ZDF 26.05.2015) - HD 720p
In dem Ausschnitt beleuchten Max Uthoff & Claus von Wagner das Verhältnis BR Deutschland - USA nach altbwährtem Muster mithilfe einer Tafel.
Anlaß ist die Bespitzelung von Bürgern im In- & Ausland, der massenhafte Verstoß gegen das verfasungsmäßig garantierte Brief- & Fernmeldegeheimnis durch us-amerikanische Behörden, insbesondere der NSA.
Grundlage ist die Situation nach dem 2. Weltkrieg, insbesondere das Besatzungsrecht - Originalzitat von Wagner: "Ich erinnere mich da an zwei Weltkriege, einen Völkermord - würden Sie so jemanden unbeaufsichtigt lassen?".
Weitere Stichworte sind "Besatzungsstatut", "Alliierte Vorbehaltsrechte", "G 10 Gesetz", "Geheime Verwaltungsvereinbarung zum G 10 Gesetz", "Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut Art. 38".
Abschließend wird das aus einem Interview stammende Zitat des Historikers Josef Foschepoth angeführt:
"Die Interessen der ehemaligen Alliierten sind in deutschen Gesetzen verankert. Sie sind damit deutsches Recht."
Weiterführende Links:
- Deutschland ist zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän seit dem 8. Mai 1945 gewesen - W. Schäuble: https://www.youtube.com/watch?v=yjPvpJ3n4Ds&list=PLmMbTpfQkZGmu2TXbNo706noOQacSu5QQ&index=2
- Die Zeit - Die USA dürfen Merkel überwachen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-10/nsa-uerberwachung-merkel-interview-foschepoth
Anlaß ist die Bespitzelung von Bürgern im In- & Ausland, der massenhafte Verstoß gegen das verfasungsmäßig garantierte Brief- & Fernmeldegeheimnis durch us-amerikanische Behörden, insbesondere der NSA.
Grundlage ist die Situation nach dem 2. Weltkrieg, insbesondere das Besatzungsrecht - Originalzitat von Wagner: "Ich erinnere mich da an zwei Weltkriege, einen Völkermord - würden Sie so jemanden unbeaufsichtigt lassen?".
Weitere Stichworte sind "Besatzungsstatut", "Alliierte Vorbehaltsrechte", "G 10 Gesetz", "Geheime Verwaltungsvereinbarung zum G 10 Gesetz", "Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut Art. 38".
Abschließend wird das aus einem Interview stammende Zitat des Historikers Josef Foschepoth angeführt:
"Die Interessen der ehemaligen Alliierten sind in deutschen Gesetzen verankert. Sie sind damit deutsches Recht."
Weiterführende Links:
- Deutschland ist zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän seit dem 8. Mai 1945 gewesen - W. Schäuble: https://www.youtube.com/watch?v=yjPvpJ3n4Ds&list=PLmMbTpfQkZGmu2TXbNo706noOQacSu5QQ&index=2
- Die Zeit - Die USA dürfen Merkel überwachen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-10/nsa-uerberwachung-merkel-interview-foschepoth
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