Keine Lösung in nordirischer Regierungskrise in Sicht

Eine Lösung in der nordirischen Regierungskrise scheint unwahrscheinlicher denn je. Die Spitzen der katholischen Sinn Fein und der protestantischen DUP gaben bekannt, die Verhandlungen seien ohne Ergebnis abgebrochen worden.

“Ich hoffe, dass andere, die in diesen Prozess eingebunden sind, das große Ganze sehen und Dezentralisierung wollen”, so die DUP-Vorsitzende Arlene Foster. “Ich glaube, dies ist die erste Frage, die sich jeder stellen muss. Wenn man Dezentralisierung will, muss es eine Einigung geben, mit der jeder leben kann.”

Seit der Wahl im März, bei der Sinn Fein und DUP fast gleichauf lagen, ringen die beiden Parteien um eine Lösung. Michelle O’Neill, Nordirland-Chefin von Sinn Fein, sagte: “Das ist die Konsequenz der Tatsache, dass die DUP Premierministerin May unterstützt und umgekehrt. Wir haben es oft genug gesagt: Wir wollen, dass diese Regierung wiederhergestellt wird, doch die Verantwortlichen müssen dafür eine haltbare Basis schaffen.”

Ein Abkommen von 1998 legt fest, dass Nordirlands Regierung von den beiden größten Fraktionen der Katholiken und Protestanten gebildet werden muss.