Brüssel, meine Liebe? Reicht Kamala Harris' Energieschub bis November?

  • vor 3 Monaten
In dieser Ausgabe befasst sich die Runde in unserer Talkshow mit dem spektakulären Neustart des US-Präsidentschaftswahlkampfs, der Situation in der Ukraine und dem Start der Olympischen Spiele in Paris.

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00:00Hallo und herzlich willkommen zu Brüssel, meine Liebe, unserer wöchentlichen Talkshow
00:16aus dem Herzen Europas. Ich bin Stefan Grobe und ich freue mich, dass Sie bei uns sind.
00:21Unsere Themen. Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur in den USA werden die Karten
00:27neu gemischt. Was vor ein paar Wochen noch zu einem zermürbenden Kampf zwischen zwei alternden
00:32und unbeliebten Männern zu werden schien, hat plötzlich eine neue Dynamik. Als Joe Biden aus
00:38dem Rennen ausstieg, tat er das, was Donald Trump wahrscheinlich nie tun würde. Er stellte
00:43Land und Partei über seine eigenen Ambitionen. Wird nun Kamala Harris den Demokraten einen
00:49Energieschub geben, der bis November anhält? Und der dritte Sommer in den Schützengräben.
00:56Die Ukraine befindet sich weiterhin in einem Stellungskrieg und die militärische Unterstützung
01:00des Westens scheint nicht in einer Weise zu erfolgen, die die Situation auf dem Schlachtfeld
01:05verändern würde. Zudem verärgert Ungarns selbst erklärte Friedensmission den Rest der EU. Budapest
01:12agiert als ständiger Spielverderber. Wie verlässlich sind Kiews europäische Verbündete?
01:17Fragen an unsere heutigen Gäste und zwar Sabrina Repp, neu gewählte EU-Abgeordnete der Sozialdemokraten.
01:25Moritz Körner, EU-Abgeordneter von den Freien Demokraten in der Fraktion Renew Europe und
01:31Angelika Niebler, EU-Abgeordnete der CSU für die Europäische Fox-Partei. Nochmal herzlich
01:38willkommen an Sie alle. Bevor ich Sie aber zu Wort kommen lasse, schauen wir noch mal
01:43auf den Schocker der Woche.
01:55Am Ende erkannte Joe Biden, dass seine Situation aussichtslos war.
02:03Zum ersten Mal seit Lyndon Johnson, der vor 56 Jahren auf eine zweite Kandidatur verzichtete,
02:09gab einem tierinder US-Präsident in der ersten Amtszeit auf.
02:16Zwar wurde es irgendwie erwartet, doch schickte Bidens Ankündigung Schockfällen durch Amerika
02:20und sich hat die Dynamik des Rennens dramatisch verändert.
02:26Es kommt also nun zu einem Kampf zwischen Donald Trump und Kamala Harris, zwischen dem
02:32Ex-Präsidenten und der Vize-Präsidenten, dem verurteilten Straftäter gegen die Top-Anklägerin.
02:38Jetzt ist es Trump, der mit der Alltagsfrage konfrontiert ist. Und Harris, kann sie genug
02:43Begeisterung bei Frauen und Minderheiten wecken, um den Trend zu drehen?
02:46Kann sie das, den Umfrage-Trend noch drehen, Frau Niebler?
02:54Ich denke, das Rennen ist jetzt wieder offen. Gerade nach dem republikanischen Parteitag
02:59hatte man ja gedacht, es ist für Trump gelaufen. Aber ich glaube, Kamala Harris, wenn sie denn
03:04nominiert wird, jetzt im August, hat eine realistische Chance. Kommt darauf an, wer
03:07ihr Running Mate auch sein wird. Aber ich glaube schon, dass es jetzt nochmal spannend
03:12werden wird. Und man muss beobachten, wie gerade in diesen Swing States dann hier auch
03:16sie ankommt. Aber ich denke, sie hat eine realistische Chance. Und für uns in Europa
03:21ist natürlich schon auch wichtig, wer dann das wichtigste Amt in den USA künftig bekleidet.
03:26Ich hoffe sehr, dass die demokratische Kandidatin hier eine realistische Chance hat zu gewinnen.
03:32Herr Gornert, es ist ja erstaunlich, wie schnell Harris ihre Partei und die Top-Funktionäre
03:39der Partei hinter sich brachte. Angeblich war sie zehn Stunden am Telefon am Sonntag.
03:44Wo sind die Zweifel an ihr geblieben, die vorher da waren? Oder haben wir sie alle unterschätzt?
03:50Ja, das fragt man sich tatsächlich auch so ein bisschen. Denn sie ist ja als Vizepräsidentin
03:55nicht so in Erscheinung getreten. Und man fragt sich auch ein bisschen, wenn jetzt diese
04:00Begeisterung da ist, warum hat man denn nicht früher auch bei den Demokraten schon überlegt,
04:05dort zu diesem Wechsel zu kommen? Und möglicherweise war man ja eben von Kamala Harris nicht so
04:10begeistert. Sonst wäre sie vielleicht frühzeitiger auch schon als Präsidentschaftskandidatin
04:15ins Rennen gegangen. Denn es ist natürlich jetzt eine sehr späte Auswechslung. Trotzdem,
04:20wenn man sich jetzt die Spenden anschaut, ich glaube, innerhalb von einem Tag über
04:24100 Millionen Dollar gesammelt, das ist ja in unseren Vorstellungen in Europa unglaublich,
04:30dann ist das sicherlich jetzt wieder ein offenes Rennen. Aber ich glaube, man muss sehr genau
04:35auf die Swing States schauen. Und man darf Donald Trump, glaube ich, auch nicht unterschätzen,
04:40wie er in der Lage ist, seine republikanische Basis, denen ja eigentlich auch viel egal ist,
04:46was er so tut, wieder zu begeistern in diesem Wahlkampf. Es bleibt also spannend.
04:49Die Spenden waren in der Tat 80 Millionen nach 24 Stunden, aber das war dann schon sechs
04:53Stunden später wieder veraltet. Schöne Grüße an Elon Musk, kann ich nur sagen. Frau Repp,
05:00man sagt, dass Kamala Harris großen Appeal hat bei jungen Wählern zwischen 18 und 35,
05:08auch denen, die zum ersten Mal wählen. Sie sind eine der jüngsten EU-Abgeordneten. Können Sie
05:14das nachvollziehen? Auf jeden Fall. Ich glaube, gerade wenn wir uns angeschaut haben, wie die
05:18Debatte zwischen Biden und Trump lief, dann haben wir gemerkt, dass insbesondere die junge
05:22Generation oder jüngere Menschen gesagt haben, na ja, ich finde mich eigentlich bei niemandem
05:25von beiden wieder. Und deswegen war es so wichtig, da halt auch als Demokratin ein klares Zeichen zu
05:30setzen. Kamala Harris hat ja auch noch mal deutlich gemacht, wollt ihr Freiheit wählen
05:34oder wollt ihr Chaos? Das hat sie jetzt, glaube ich, gestern in Wisconsin noch mal bekräftigt.
05:39Und das ist so, so wichtig, da dieses Zeichen zu setzen. Mit mir habt ihr auch eine Zukunftsperspektive
05:45und ich möchte antreten, um das Land zu einen und nicht weiter zu spalten, wie es Trump zu
05:50häufig ja auch auf seinen Wahlkampfauftritten deutlich macht. Trump, dessen Kampagne hat der
05:57Rückzug Bidens kalt erwischt. Statt einen alternden Amtsinhaber muss er nun die 20-jährige
06:03jüngere Kamala Harris herausfordern. Dazu gehört, sie in der Öffentlichkeit zu definieren, wie er
06:09zuvor auch Biden definiert hat. Das ist noch nicht ganz klar, wie das läuft. Hier ist einer seiner
06:15ersten Versuche. Wenn wir das weiße Haus vom Gauner Joe Biden und Kamala zurückerobern,
06:25ich nenne sie lachende Kamala, habt ihr sie jemals lachen hören? Sie ist verrückt. Am Lachen kann
06:31man viele kennen. Sie ist verrückt, wenn auch nicht so verrückt wie Nancy Pelosi, die verrückte
06:35Nancy. Habt ihr gesehen, dass Nancy Pelosi jetzt Biden verrät? Habt ihr das gesehen? Sie hat sich
06:44gegen ihn gewandt wie ein Hund. Nun, ich weiß nicht, ob er weitermachen sollte. Woher kommt das? Erst
06:49war sie absolut hinter ihm. Plötzlich ist sie sich nicht mehr sicher. Sie ist verrückt wie eine
06:52Bettwanze. Sie ist eine verrückte Person. Herr Gauner, ihr Gesichtsausdruck hat am meisten reagiert.
07:03Ihr Kommentar. Ja, es ist tatsächlich faszinierend, sich manchmal anzuschauen, dass das tatsächlich
07:10jemand ist, den in den USA die Hälfte der Wählerinnen und Wähler wählen wollen mit so einer
07:19Sprache. Aber ich glaube, wir müssen sehen, welche Polarisierung in den USA dahinter steckt. Und wir,
07:25finde ich, sollten auch als Europäer nicht so jetzt so da drauf schauen und ihn so abkanzeln,
07:36weil ich glaube, die Gefahr ist, dass er möglicherweise wieder Präsident wird. Und damit
07:40sollten wir uns vielleicht stärker beschäftigen als Europäer. Was können wir eigentlich tun,
07:44um uns darauf vorzubereiten in der Handelspolitik, in der Außenpolitik, in der Sicherheitspolitik,
07:49wenn wir insbesondere auch Richtung Ukraine schauen? Also insofern, ja, man kann sich das
07:55so ein bisschen belustigt anschauen. Ich würde lieber, wenn man sich das anschaut,
07:58daraus Konsequenzen ziehen. Wir haben ja schon mehrfach belustigt reagiert und am Ende ist es
08:02dann ganz anders gekommen, Frau Nibler. Ich möchte erst mal sagen, dass ich schon gut finde,
08:07dass Biden jetzt zurückgezogen hat. Ich möchte auch sagen, es ist aller Respekt. Ich meine,
08:12er war ein guter Präsident die letzten vier Jahre, wenn uns auch nicht alles gefallen hat.
08:16Aber es zeigt schon auch von einer gewissen Größe jetzt dann doch nochmal zu sagen,
08:20so kurz vor der Wahl auch. Ich erkenne an, die Wahl ist nicht zu gewinnen, mit mir an der Spitze
08:27und sich zurückzuziehen und dann der jüngeren Kandidatin auch Platz zu machen. Aber das,
08:31was ich glaube, was für uns einfach am wichtigsten ist, und da bin ich bei Moritz Körner, wir müssen
08:36uns halt darauf vorbereiten, auf alle Eventualitäten. Also ich glaube, wir können den Wahlkampf in USA
08:41nicht groß beeinflussen. Wir müssen halt Szenario A und Szenario B denken und einfach
08:46vorbereitet sein. Und da haben wir große Hausaufgaben zu machen. Ich meine, auch Biden
08:52hat natürlich gerade, was die Wirtschaftspolitik anbelangt, einen sehr protektionistischen Kurs
08:55gefahren die letzten Jahre, was unserer Wirtschaft in Europa nicht gut getan hat.
09:00Beide Demokraten wie Republikaner fordern ja seit Jahren ein, dass wir unsere Verteidigungsausgaben
09:08erhöhen, dass wir ein verlässlicher Partner in der NATO sind und, und, und. Also das sind,
09:12glaube ich, so die Themen, die uns jetzt auch gerade im Europaparlament interessieren. Egal,
09:17ob es Kamala Harris oder Trump werden wird. Wir müssen, glaube ich, jetzt, und das ist die Aufgabe
09:24auch für uns im Parlament, schauen, dass wir uns in Europa so aufstellen, dass wir da auch,
09:29sage ich mal, ein verlässlicher Partner sind und auch unsere transatlantischen Beziehungen
09:34weiter pflegen. Das wird mit Trump sicher weitaus schwieriger werden als mit den Demokraten.
09:40Aber dranbleiben.
09:41Aus seiner Umgebung offenbar die Idee kommt, nicht zwei, sondern drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts
09:47jetzt zur Verteidigung aufzubringen. Also ein Grund mehr, weshalb sich Europa in Acht nehmen
09:53sollte und vorbereiten sollte. Sind wir das?
09:55Also ich denke, gerade in der letzten Woche haben wir dahingehend ein wichtiges Zeichen
09:59gesetzt, in dem auch Ursula von der Leyen wieder Kommissionspräsidentin geworden ist,
10:03eben auch mit breiter Unterstützung der demokratischen Fraktion. Ich glaube,
10:07das war sehr, sehr wichtig, um zu verdeutlichen, dass wir gerade dort auch stehen und dass die
10:11Europäische Union mit Ursula von der Leyen eine starke Kommissionsspitze am Ende hat.
10:15Das war ein sehr, sehr wichtiges Zeichen. Dahingehend haben wir uns jetzt nach der
10:19Neuwahl des Europäischen Parlaments schon gut aufgestellt. Es ist jetzt natürlich wichtig,
10:23das genau im Auge zu behalten, was in den USA passiert, wie sich die Stimmungen entwickeln.
10:28Also wir haben allein in dem letzten Monat, waren so viele Dynamiken da drin über das
10:31Attentat auf Trump, jetzt der Rückzug von Biden. Also wir sehen, da ist noch einiges in Bewegung.
10:36Und es ist genau wie die anderen beiden hier schon gesagt haben, es ist wichtig,
10:40dass wir uns für beide Eventualitäten gut aufstellen. Aber, und da ist es sehr,
10:44sehr wichtig, glaube ich, sind wir als Demokratinnen überzeugt, dass natürlich
10:48mit Kamala Harris wir eine verlässlichere Partnerin an unserer Seite haben und so
10:52wichtige Projekte, ob es jetzt der russische Angriff auf die Ukraine ist,
10:56aber auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit, dass die dort verlässlicher laufen kann,
11:01wenn Kamala Harris Präsidentin wird. Wenn sie Präsidentin wird, ja. Sie haben
11:06vorhin schon ihren Auftritt in Wisconsin angesprochen. Nämlich ausgerechnet in der
11:13Stadt, in der die Republikaner erst einige Tage zuvor ihren Parteitag abgehalten haben,
11:18Milwaukee, Wisconsin. Das hat sie gesagt. Also Wisconsin, bei dieser Wahl stehen wir
11:28letztlich alle vor einer Frage. In was für einem Land wollen wir leben? Wollen wir in
11:32einem Land der Freiheit, des Mitgefühls und der Rechtsstaatlichkeit leben? Oder in einem
11:37Land des Chaos, der Angst und des Hasses? Und das ist das Schöne an diesem Moment.
11:47Wir alle haben die Macht, diese Frage zu beantworten. Die Macht liegt bei den Menschen.
11:52Wir müssen an die Türen klopfen, wir müssen telefonieren, wir müssen Wähler registrieren
11:57und wir müssen eine Wahl gewinnen.
11:59Und wir haben eine Wahl, um zu gewinnen!
12:04In allen neusten Umfragen, also wirklich frisch, frischer geht's nicht, sehen Kamala Harris
12:11national ein paar Punkte vor Trump. Das ist nicht viel und nationale Umfragen sind ohnehin
12:17problematisch, aber es zeigt doch einen Trend an, der erstaunlicherweise nur ein paar Tage alt ist,
12:24dieser Begeisterungsfaktor. Ich will nochmal darauf zurückkommen. Wie wichtig ist der in
12:28der Politik und in den USA ganz besonders?
12:31Der ist insbesondere in den USA wichtig, diese Begeisterung, die Mobilisierung,
12:36auch natürlich die Spendeneinnahmen sind in den USA zentral wichtig. Und da sieht man ja auch,
12:42da sind beeindruckende Zahlen jetzt in den letzten Tagen. Das war sicherlich auch etwas,
12:46was die Spender waren sehr zurückhaltend bei beiden. Sie haben ihm das nicht mehr so
12:52richtig zugetraut. Und deswegen, glaube ich, ist da jetzt eine neue Dynamik reingekommen.
12:59Trotzdem muss man sagen, ich habe mir heute nochmal angeschaut, in einigen Swing States,
13:03da sieht es für sie noch nicht ganz so gut aus. Da muss sie jetzt dran arbeiten. Das geht ja dann
13:08auch in den USA mit, wirklich in den Swing States. Da werden unglaubliche Apparate aufgefahren,
13:13Freiwillige, die an die Türen klopfen. Das hat sie auch in dem Clip angesprochen.
13:17Darum geht es jetzt sicherlich. Und da wird man sehen, wie gut sie diesen Schwung jetzt
13:23tatsächlich mitnehmen kann. Denn natürlich ist jetzt eine neue Dynamik drin im Rennen. Aber sie
13:30muss es jetzt über Monate auch schaffen, diese Begeisterung aufrechtzuerhalten.
13:34Und sie darf keine Fehler machen.
13:35Ja, absolut. Frau Niebel, Sie hatten Europa und das europäische Verhältnis zum USA bereits
13:41angesprochen. Nochmal eine Einspielung hier, bevor wir weitermachen. Denn nur Stunden nach der,
13:47sagen wir quasi, Nominierung von Kamala Harris haben sich in Brüssel die EU-Außenminister
13:52genommen. Rein zufällig vom Timing her. Und natürlich wurden sie zu den Ereignissen in
13:57den USA befragt. Hier sind einige Antworten.
14:00Biden hat viele, viele Jahre lang großartige Arbeit geleistet. Es war eine mutige Entscheidung.
14:08Kamala Harris, die jetzt die Führung der Demokraten übernimmt, ist eine starke Frau.
14:12Und ich wünsche ihr alles Gute.
14:13Die Amerikaner müssen sich entscheiden. Ich möchte mich nicht einmischen. Es ist nicht unsere Aufgabe,
14:23den Amerikanern zu sagen, was sie zu tun haben oder Präferenzen zu äußern.
14:27Wir werden mit demjenigen zusammenarbeiten, der in den USA demokratisch gewählt wird.
14:33Die Trump-Administration war eigentlich gut für die europäische Verteidigung.
14:36Sie hat mehr Geld und mehr Truppen nach Europa gebracht.
14:39Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung des amerikanischen Präsidenten.
14:43Joe Biden stellt die Interessen seines Landes über seine eigenen.
14:48Die Interessen seines Landes über die eigenen stellen, das war die deutsche Außenministerin natürlich.
14:52Es war wohl eine späte Erkenntnis von Biden.
14:56Ich habe neulich gehört, es ist so, als hätte man einen Großvater davon überzeugen müssen,
15:00seinen Führerschein abzugeben.
15:02Auch immer eine schwierige Situation.
15:04Aber das Timing, er mag zwar alt sein, aber er ist nicht von gestern, Frau Niebler.
15:10Das ist jetzt für mich schwer zu beurteilen, aber ich möchte auch nochmal betonen,
15:14ich finde Biden hat wirklich einen guten Job gemacht.
15:18Mir tut es schon leid, er ist natürlich schon ein ganz überzeugter Transatlantiker gewesen.
15:23Er hat auch noch Wurzeln in Europa gehabt. Er war mit Herz dabei.
15:28Ich denke auch, und Frau Repp, Sie haben es ja auch angesprochen,
15:31dass sicher auch Kamala Harris pro-europäischer aufschlagen wird als Trump.
15:37Aber so richtig mit Herzblut ist natürlich Biden dabei gewesen, aus langer Verbundenheit heraus.
15:43Und wenn man allein denkt, wie lange es gedauert hat, bis auch jetzt die Ukraine-Hilfe wieder sichergestellt wurde,
15:49die 40 Milliarden, die die Amerikaner dann doch nach langem Gewürge, wenn ich das so sagen darf,
15:54freigegeben haben, auch im Kongress.
15:57Also es ist eine gute Entscheidung gewesen jetzt.
16:01Und ich finde auch, es muss ein Signal des Aufbruchs und der Zuversicht für eine gute Zukunft auch ausgesendet worden.
16:09Und deshalb glaube ich, dass es gut ist, dass jetzt Kamala Harris antritt.
16:13Aber wie gesagt, es kommt entscheidend auf die Swing States an.
16:16Holt sie es da, ja oder nein?
16:18Und ich denke, sie wird jetzt ihre kompletten Aktivitäten und Bemühungen halt auf diese Swing States auch konzentrieren.
16:24Und da muss sie die Wähler eins zu eins abholen, wie wir das im Europawahlkampf ja auch gemacht haben.
16:29Frau Repp, Kamala Harris, viele Europäer kennen sie nicht.
16:34Auch viele europäische Politiker kennen sie nicht.
16:37Hätte man nicht da schon eher so Kontakte aufbauen müssen, auch angesichts von Bidens Alter?
16:44Also es ist natürlich immer auch die Aufgabe von amtierenden Politikern, dafür zu sorgen, dass Nachwuchs da ist.
16:49Ich glaube, in Form von der Vizepräsidentin haben wir auch bei den letzten Präsidentschaftswahlen schon gesehen,
16:54dass sie auf jeden Fall eine Hausnummer ist, mit der man rechnen muss.
16:57Auch eine Person, mit der man rechnen muss.
16:59Und deswegen finde ich es gut, dass er jetzt auch direkt eben den Staffelstab an sie auch übergibt und sich auch für sie ausgesprochen hat.
17:05Wir als Sozialdemokratinnen sind ja in einer sogenannten Progressive Alliance mit den Demokraten,
17:10haben da also direkte partnerschaftliche Beziehungen auch und sind da auch in engem Kontakt.
17:14Natürlich ist es jetzt auch eine Aufgabe, hier in Europa und in der Welt bekannt zu werden.
17:19Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass sie das sehr, sehr gut machen wird.
17:22Und sollte sie Präsidentin werden, ist sie eine wichtige Partnerin für alle auf der Welt.
17:27Sie war zwar, Kamala Harris, ein paar Mal in München bei der Sicherheitskonferenz.
17:31Aber so als große Atlantikerin ist sie bisher nicht aufgetreten.
17:35Müssen die Europäer sich auch möglicherweise dagegen wappnen, dass ein Pivot wieder auf uns zukommt, Richtung Asien, der USA?
17:44Nein, das ist die US-Politik seit eigentlich jetzt auch mehreren Administrationen schon, dass sie stärker Richtung Asien schauen.
17:51Als Sie jetzt gesagt haben, sie ist nicht so sehr in Europa in Erscheinung getreten,
17:56da muss man jetzt ja schon bei aller Begeisterung, die wir jetzt alle haben, sagen, sie ist nicht so sehr in Erscheinung getreten.
18:02Glaube ich, mit der Einschränkung Europa, die kann man da glaube ich weglassen.
18:06Sie war jetzt keine besonders präsente Vizepräsidentin bislang.
18:12Und jetzt müssen wir mal schauen, ob sie aus diesem Schatten wirklich heraustreten kann.
18:16Es gibt ja noch Spekulationen, ob vielleicht sogar Biden möglicherweise ihr jetzt auch die Präsidentschaft früher übertragen könnte,
18:23um sie dann, damit sie mit dem ganzen Amtsbonus in den Wahlkampf gehen muss.
18:27Aber was an ihrem Einspieler interessant war, vielleicht, wenn ich das noch ganz kurz sagen darf,
18:31ist ja doch schon ein bisschen, wie unterschiedlich die Außenminister darauf reagieren.
18:34Also, wenn man sich die baltischen Staaten dann anschaut, da wurde sehr deutlich betont,
18:38wie wichtig die Zusammenarbeit, unabhängig von welcher Administration, ist.
18:42Da schaut man also auch sicherheitspolitisch sehr, sehr stark darauf,
18:45denkt, das ist auch etwas, wo wir in Europa stärker mit einer Stimme noch sprechen müssen.
18:49Ich glaube, es ist in dem Sinne wichtig, dass wir vor allem als Parlamentarierinnen daran arbeiten,
18:57dass die Beziehungen weiterhin zu den USA, unabhängig davon, wir wünschen uns natürlich, Kamala Harris,
19:02ich wünsche es mir, als Sozialdemokratin wünsche ich es mir,
19:05dass die Beziehungen weiterhin gut aufrechterhalten werden und wir da keine Abstufungen machen müssen
19:11und auch schauen, es gibt zahlreiche Herausforderungen, die wir gemeinsam bewältigen müssen.
19:14Und deswegen würde ich mir einfach wünschen, dass die Wahrnehmung,
19:17dass sie vielleicht bisher nicht so in Erscheinung getreten ist,
19:20kann ja manchmal auch eine europäische, eine deutsche Wahrnehmung sein, je nachdem,
19:23aber dass sie dann weiterhin, das ist mein Wunsch als verlässliche Partnerin.
19:26Gemeinsame Verantwortung ist immer gut, ist auch ein gutes Schlusswort für diese Runde,
19:30denn wir machen jetzt eine kleine Pause und danach der dritte Sommer in den Schützengräben.
19:35Kann die Ukraine die Situation auf dem Schlachtfeld ändern?
19:38Bleiben Sie bei uns.
19:48Willkommen zurück zu Brüssel, meine Liebe.
19:50Unsere Gäste sind immer noch Sabrina Repp, Moritz Körner und Angelika Niebler.
19:55Die Ukraine kämpft weiter einen Stellungskrieg, doch die größere Sorge Kiews ist politischer Natur,
20:01nämlich ein heikler diplomatischer Spagat zwischen westlicher Einigkeit
20:05und dem Bemühen um Friedensgespräche zu eigenen Bedingungen.
20:09Zudem ist man sauer auf Viktor Orban, der verdächtigt wird, Europa in dieser Frage spalten zu wollen.
20:15Noch steht der Rest der EU der Ukraine geschlossen gegenüber, aber für wie lange noch?
20:21Und meine Eingangsfrage hier, sind Viktor Orbans Alleingänge politische Folklore
20:28oder ist das tatsächlich der Beginn eines, ich sag mal, leichten Abrückens von der Ukraine, Herr Körner?
20:36Nein, das ist Viktor Orbans nicht Folklore, sondern das ist ein Schauspiel, was er da abführt.
20:43Ganz bewusst diese Peace Mission, das alles inszeniert, sich damit auch besonders darstellt
20:51und, und davor haben wir im Europäischen Parlament gewarnt, die Ratspräsidentschaft genau dafür nutzt.
20:57Wir haben hier im Europäischen Parlament eine Resolution schon verabschiedet,
21:00wir haben gesagt, diese Ratspräsidentschaft an ihn zu geben ist eine Gefahr und genau das sehen wir jetzt.
21:05Und wir haben ja gerade eben über die Lage in den USA gesprochen.
21:09Das ist schon eine jetzt möglicherweise schwierige Lage, in der hier wir eine Ratspräsidentschaft haben,
21:16die ganz offen gegen gemeinsame außenpolitische Überzeugungen agiert.
21:21Stellen wir uns vor, Trump wird gewählt, wir wissen nicht, was vielleicht macht China dann,
21:27eskaliert möglicherweise der Krieg, also versucht Russland diesen Krieg zu eskalieren.
21:34Also das ist schon besonders und da sieht man dann, was man sich eigentlich nicht hätte vorstellen können,
21:39wie eine EU-Ratspräsidentschaft das so benutzt, wie Orban sich da in den Mittelpunkt stellt
21:45und dann an die Außenminister das so weitergibt, was er denn da in seiner Peace Mission erreicht hat.
21:50Und man diskutiert dann jetzt Anfang der Woche alle Außenminister, wie man damit jetzt umgeht,
21:55ob man jetzt diesen Gipfel boykottiert oder nicht.
21:58Da zeigt sich Europa leider sehr, sehr uneins und lässt sich Orban vorführen.
22:03Eine Entscheidung von Josep Borrell, den Budapester Termin zu boykottieren, war das richtig?
22:11Es war nach wie vor ein Alleingang eben von Viktor Orban, der eben nach Russland gefahren ist,
22:16um was auch immer zu tun, um da seine Späßchen zu treiben.
22:19Es ist wichtig und das haben wir letzte Woche auch im Europäischen Parlament nochmal bekräftigt,
22:23dass dann unsere Unterstützung für die Ukraine nicht zu zweifeln ist
22:27und dass wir da fest hinterstehen nach wie vor auch nach den Wahlen.
22:30Und gerade für mich auch als neue Parlamentarierin war das nochmal wichtig,
22:34da auch klare Kante zu zeigen und zu sagen, wir stehen hinter der Ukraine
22:38und lehnen jegliches Handeln, was Viktor Orban da gerade versucht, ab.
22:43Frau Nibler, wie sehen Sie das? War es richtig, das Ratstreffen abzusagen und nach Brüssel?
22:48Erstmal glaube ich, dass wir das wirklich sehr, sehr ernst nehmen müssen.
22:51Also es ist nicht nur ein bisschen Folklore und Störz, sondern ich glaube,
22:54das ist schon ein ernstzunehmender Vorgang, sodass schon wichtig ist,
22:57dass man sich klug überlegt, wie man damit umgeht.
23:00Ich bin eigentlich mehr immer der Meinung, man sollte auch Herrn Orban politisch stellen,
23:05also ihn nicht ganz ausgrenzen, sondern ihn politisch attackieren.
23:08Darum halte ich es jetzt nicht für besonders klug, zu sagen, man boykottiert das Treffen,
23:12sondern man muss ihn inhaltlich stellen.
23:14Sind Sie dagegen oder sind Sie eher dafür?
23:16Also ich fand das nicht klug. Ich finde, man hätte ihn stellen müssen.
23:21Also man muss in die Konfrontation, in die Auseinandersetzung gehen.
23:26Aber im Ergebnis ist es natürlich, was die Kollegen auch gesagt haben, es ist misslich,
23:30weil wir natürlich in der Welt draußen als nicht mit einer Stimme sprechend wahrgenommen werden.
23:35Also er fügt da unserer europäischen Demokratie schon einen großen Schaden zu.
23:39Und ich, wie die Kollegen auch, bin sehr froh, dass wir als erste Debatte im Europäischen Parlament
23:45in der konstituierenden Sitzungswoche in Straßburg das Thema Ukraine auf die Tagesordnung gesetzt haben.
23:52Es war der Wunsch auch von unserer Fraktion, das zu machen
23:54und das dann so eine breite Mehrheit für diese Resolution gegeben hat.
23:57Das ist ein gutes Signal und ein gutes Zeichen.
24:00Und auch die Kommissionspräsidentin, die ja mit super Ergebnissen wiedergewählt wurde,
24:04hat eine ganz, ganz klare Ansage gemacht.
24:06Wir stehen hinter der Ukraine und hinter dem Kurs, der bislang gefahren wurde.
24:10Also da sind, glaube ich, letzte Woche schon die richtigen Signale
24:13dann auch vom Parlament und von der Kommissionsspitze ausgesendet worden.
24:16Diesen Zusammenhang hat Josep Borrell noch was anderes gesagt nach dem Ratstreffen,
24:22der auch prompt Schlagzeilen machte, und zwar dies.
24:30Putin will die Ukraine in Dunkelheit und Kälte versetzen.
24:33Und deshalb werden die kommenden zwei oder drei Monate entscheidend sein.
24:36Wir haben keine Zeit zu verlieren, bis der Winter kommt.
24:39Ich habe dem Minister gebeten, jetzt mit der Mobilisierung zu beginnen,
24:42um der Ukraine mehr Stromerzeugungskapazitäten zur Verfügung zu stellen
24:45und einen Beitrag zum ukrainischen Energiefonds zu leisten, der ebenfalls benötigt wird.
24:50Ich möchte daran erinnern, dass es einen Angreifer und einen Angegriffen gibt,
24:53dass die Ukraine sich verteidigt und dass wir die Ukraine dabei unterstützen, sich zu verteidigen.
24:59Diese Angriffe, die er anspricht auf das Stromnetz, auf die Wärmekraftwerke,
25:04ist das eine neue Eskalation?
25:06Das sehen wir eigentlich die letzten Jahre immer wieder,
25:09auch jetzt diesen schrecklichen Angriff auf das Krankenhaus.
25:12Wir müssen immer wieder deutlich machen, was dort für ein Krieg herrscht,
25:15ein barbarischer Krieg, der auch vor den Zivilisten nicht Halt macht.
25:19Ich hätte mir gewünscht, weil Sie eben gefragt haben,
25:22ob das richtig war, das zu boykottieren, das Handeln sozusagen von Borell.
25:27Ich finde, das kann man so oder so entscheiden.
25:29Entweder man hat die Auffassung, wir sollten ein klares Zeichen setzen,
25:34das boykottieren, oder wir fahren hin und knöpfen ihn uns vor.
25:39Das Schlimmste ist eigentlich, wenn der Außenbeauftragte das vorschlägt
25:42und der ganze Rat einen Tag lang darüber diskutiert.
25:45Das darf nicht passieren.
25:47Das muss der Außenbeauftragte verhindern,
25:49dass wenn er so etwas vorschlägt, er dafür eine Mehrheit hat.
25:53Und diese Uneinigkeit, die wir da wieder gezeigt haben,
25:56da lacht sich Viktor Orban, aber vor allem auch Wladimir Putin.
26:00Es gibt ja die Ansicht, die so langsam aber sicher immer breiter wird,
26:05dass keine Seite den Krieg gewinnt
26:09und dass man deswegen Friedensgespräche formulieren muss.
26:13Borell hat gesagt, es gibt einen Friedensplan der EU,
26:15und das ist der von Zelensky.
26:17Der sieht aber auch vor, ein vollständiger Rückzug der Russen
26:21und das Verfolgen von Kriegsverbrechen.
26:24Ist das realistisch, Frau Repp?
26:27Friedensgespräche, ja oder nein, unter welchen Vorzeichen?
26:30Ich glaube, es ist wichtig, dass wir über Frieden reden in der Ukraine,
26:34und das machen wir auch tagtäglich.
26:36Anders kann ich mir nicht vorstellen,
26:38wie das über weitere Jahre vorziehen soll.
26:41Es muss Frieden in der Ukraine geben.
26:43Die Frage ist, zu welchen Bedingungen.
26:45Klar ist, dass Russland völkerrechtswidrig
26:47die Ukraine angegriffen hat.
26:49Wenn es um das Thema Völkerrecht geht,
26:51wenn es um das Thema Kriegsverbrechen geht,
26:53sind wir klar auf der rechtlichen Seite.
26:55Die, die sagen, das geltende Recht international
26:58muss eingehalten werden,
27:00und jemand, der völkerrechtswidrig ein anderes Land angreift,
27:02muss auch zur Verantwortung danach gezogen werden.
27:04Und jetzt zu sagen, wir legen die Füße hoch und sagen,
27:06na ja, Kriegsverbrechen verfolgen wir mal nicht oder Sonstiges,
27:10das können wir nicht zulassen,
27:12denn das setzt unser internationales Recht völlig außer Kraft
27:16und gibt auch die Vorlage, weitere solcher Vergehen zu machen.
27:19Und das geht nicht.
27:21Das soll es zu diesem Thema gewesen sein.
27:23Vielen Dank an unsere Gäste hier im Studio und an unsere Zuschauer.
27:26Bleiben Sie bei eurer News.
27:35Willkommen zurück zu Brüssel, meine Liebe.
27:37Ich bin Stefan Grobe, immer noch zusammen mit Moritz Körner,
27:40Sabrina Repp und Angelika Niebler.
27:43Olympia ist endlich da.
27:45Nach jahrelangen Vorbereitungen ist es nun wieder an der Zeit,
27:48dass die Athleten zeigen, wer schneller, höher, stärker ist.
27:52Und das alles unter dem offiziellen Motto Games Wide Open.
27:56Aber für einige Pariser ist es eher alles geschlossen.
28:00Ladenbesitzer und Kaffeebetreiber sind verärgert
28:03über die Behörden, die die Bewegungsfreiheit der Menschen stark einschränken
28:07und sie buchstäblich einzäunen.
28:09Wie zu Covid-Zeiten muss man jetzt einen QR-Code vorzeigen,
28:12um passieren zu können.
28:14Nicht gut für das Geschäft.
28:16Keine Freude in der Stadt des Lichts?
28:19Wir haben einen Barbesitzer gefunden, der nicht glücklich ist.
28:24Ich komme gerade aus meinem Restaurant und stelle fest,
28:28dass man mich wie einen Gefangenen eingesperrt hat.
28:31Ich kann weder rein noch raus.
28:33Und was meine Kunden angeht?
28:35Ich bin gezwungen, für 10 Tage zu schließen,
28:37weil die Kunden nicht reinkommen können.
28:39Sieh dir die Absperrungen an, die sie errichtet haben.
28:44Normalerweise ist der Juli der geschäftigste Monat,
28:46weil da die Touristen kommen.
28:48Aber jetzt kommen die Touristen nicht einmal mehr rein.
28:50Sie brauchen einen QR-Code.
28:52Seit heute Morgen müssen die Leute umkehren
28:54und wissen nicht, wohin sie gehen sollen.
28:56Leute, die nicht wissen, wo sie gehen sollen,
28:58sind nicht werbewirksam.
29:00Ich kann das schwer beurteilen.
29:02Ich bin nicht vor Ort.
29:04Dass es Einschränkungen gibt bei einem solchen großen Ereignis,
29:07auch bei der aktuellen Gefährdungslage,
29:09muss man ein Stück weit akzeptieren.
29:13Ob das verhältnismäßig ist,
29:15da wage ich mir erst ein Bild, wenn ich es selber gesehen habe.
29:18Aber ich bin glücklich,
29:20dass in Paris die Olympischen Spiele ausgetragen werden.
29:23Ich finde das ein gutes Zeichen.
29:25Nach 100 Jahren?
29:27Nach 100 Jahren endlich mal wieder.
29:29Ich freue mich richtig drauf.
29:31Es gibt Tausende von Athletinnen und Athleten,
29:34die jahrelang trainiert haben,
29:36um an den Olympischen Spielen teilzunehmen.
29:38Da freue ich mich einfach.
29:40Ich hoffe, dass es eine friedliche Olympiade wird
29:43und dass eine gewisse Fröhlichkeit und Leichtigkeit
29:46aus den Spielen rauskommt.
29:48Ich möchte immer sagen,
29:50wir hatten 1972 bei uns in München die Olympiade.
29:53Das war damals ein Riesen-Investitionsprogramm.
29:56Da hat es zum ersten Mal die U-Bahn gegeben.
29:59Die Kosten sind immer höher.
30:01Die Kosten sind immer höher.
30:03Es ist immer mit Einschränkungen verbunden.
30:06Aber es sind auch riesige Chancen dabei.
30:09Die Stadt kann sich präsentieren.
30:11Ich glaube, es ist eine gute Geschichte.
30:1435.000 Polizisten aus aller Welt.
30:16Ist das der Preis,
30:18den die offene Gesellschaft zahlen muss,
30:20um solch ein Ereignis auszurichten?
30:22Ich habe schon das Gefühl,
30:24es gab auch Diskussionen vor der Olympiade,
30:27auch Einschränkungen,
30:29was Überwachung und Ähnliches angeht,
30:31dass man es da vielleicht ein Stück weit übertrieben hat.
30:34Aber wir müssen uns das jetzt anschauen.
30:36Die Sicherheitsbehörden haben sicherlich dann auch gute Gründe.
30:39Die Bedrohungslage ist so, wie sie da ist.
30:41Ich glaube, wenn das jetzt mal losgeht
30:43und dann die Spiele da sind
30:45und dann auch die Stimmung da ist,
30:47dann möglicherweise kommen ja dann auch viele Gäste,
30:50dass sich dann unser Beispiel aus dem Einspieler
30:53und dann das Café voll ist.
30:55Also ich glaube, das muss jetzt losgehen.
30:57Es werden ja immer weniger Städte aus demokratischen Ländern,
31:00die sich dafür interessieren, das auszurichten.
31:03Sollte uns das nicht irgendwie zu denken geben?
31:05Also ich glaube, das macht einmal deutlich,
31:07dass Sport auch politisch ist
31:09und dass das auch Hand in Hand gehen muss.
31:11Sie haben vorhin das Motto angesprochen,
31:13also Spiele weit offen,
31:15ein Zeichen für Inklusion, für Zusammenhalt.
31:17Und das ist, glaube ich, genau das,
31:19was Sport auch ausmachen sollte.
31:21Und dass es gerade auch so toll ist,
31:23dass in einem demokratischen Land wie Frankreich
31:25auch die Olympiaspiele wieder stattfinden
31:27und wir natürlich auch mit den Infrastrukturprojekten,
31:30mit auch vielen Unterstützungsmaßnahmen,
31:32die es jetzt vor Ort gibt, anknüpfen können
31:35und dass wir dort etwas Positives,
31:37wieder auf das Land einen Fokus richten können
31:39und schauen, dass es eben gerade im Sport weitergeht
31:41und dass wir für Inklusion, für eine offene Gesellschaft stehen.
31:44Dafür steht auch die Olympiade in Frankreich.
31:47Ab jetzt Olympia im Fernsehen.
31:49Wenn Sie nicht Euronews gucken,
31:51das war ein wunderbarer Schlusswort.
31:53Die Zeit läuft uns davon.
31:55Wir sind am Ende von Brüssel, meine Liebe.
31:57Vielen Dank an unsere Runde heute
31:59und an Sie zu Hause.
32:01Wenn Sie uns etwas mitteilen möchten,
32:03egal zu welchem Thema,
32:05schreiben Sie an brusselmeineliebe.com
32:07oder in den sozialen Medien.
32:09Das war's für heute.
32:11Ich bin Stefan Grobe. Ihnen eine angenehme Woche.
32:13Bis bald wieder auf Euronews.
32:19Untertitel im Auftrag des ZDF für funk, 2017