Der nationale Sicherheitsberater, Peter Vorhofer, hat sich und seine durch das Krisensicherheitsgesetz vorgesehene Funktion am Donnerstag vorgestellt. Gleichzeitig lobte der oberste Krisenkoordinator die neue Sicherheitsstrategie. An deren Ausarbeitung hätten mehrere Expertengruppen und rund 60 Spezialisten aus den verschiedenen Ministerien mitgearbeitet. Nun gehe sie an das Parlament und an den Nationalen Sicherheitsrat.
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NewsTranskript
00:00Das ist der neue nationale Sicherheitsberater, Generalmajor Peter Vorhofer.
00:05Die Regierung hat sich Anfang August auf den gebürtigen Tiroler geeinigt.
00:10Am Donnerstag hat Vorhofer sich und die neue Sicherheitsstrategie für Österreich vorgestellt.
00:16Die Risiken und Herausforderungen werden in diesem Ausmaß bleiben bzw. noch weiter sich verbreitern.
00:25Daran hätten 60 Experten aus verschiedenen Ministerien mitgearbeitet.
00:30Auch die Parlamentsfraktionen seien in die Entscheidung eingebunden gewesen.
00:35Es stehen uns Lagebilder, Teillagebilder zur Verfügung, in welchen Indikatoren sozusagen
00:40oder mit Indikatoren nachgemessen wird, wie die Situation ist.
00:46Und Sie könnten das jetzt vielleicht umschreiben so etwas wie ein Krisenthermometer
00:52oder ein Thermometer für nationale Sicherheit.
00:55Das Zweite ist, wir werden mit Risikobildern oder langfristigen Lagebildern arbeiten,
01:01um zukünftige Bedrohungen möglichst frühzeitig erkennen zu können.
01:06Wir müssen für jene Krisen, die uns ins Hause stehen, teilweise Jahre voraus
01:12die entsprechenden Vorsorgen und entsprechenden Maßnahmen einleiten.
01:17Und als Beispiel Autonomien herstellen in verschiedenen Bereichen,
01:23Bevorratungen herstellen, Übungspläne und Ähnliches mehr, Prozesse anpassen.
01:28Also das sind alles Dinge, die wir längerfristig voraus machen müssen.
01:32Internationale Krisen würden zusehends ineinander übergreifen.
01:36Dabei schütze die geografische Lage Österreich schon lange nicht mehr so Vorhofer.
01:42Weil Cyber, Wirtschaft, Lieferkettenprobleme, Fernwaffen,
01:49denen sind nationale Grenzen an und für sich egal.
01:52In der Sicherheitsstrategie sind auch die Ziele und Interessen Österreichs definiert,
01:57was für die internationale Glaubwürdigkeit entscheidend sei, so Vorhofer.
02:02Die Zusammenarbeit mit der NATO ist ebenfalls festgelegt,
02:06soweit sie mit dem Neutralitätsgesetz vereinbar ist.
02:10Etwa im Bereich der Katastrophenhilfe, der gemeinsamen Ausbildung oder Friedensmissionen.
02:17Die Strategie wird nun dem Parlament und dem Nationalen Sicherheitsrat vorgelegt.