Gut drei Monate nach der Parlamentswahl in Österreich sind die Gespräche über eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ gescheitert. Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte daher am Samstag seinen Rücktritt an.
Category
🗞
NewsTranskript
00:00In Österreich sind jetzt auch die Gespräche über eine Koalition zwischen der konservativen
00:05ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ gescheitert.
00:10Zuvor war schon wochenlang über ein Dreierbündnis zwischen ÖVP, SPÖ und den liberalen Neos
00:16verhandelt worden.
00:17Am Freitag hatten die Neos indes ihren Rückzug verkündet.
00:21Als Grund nannte Parteichefin Beate Meinel-Reisinger eine mangelnde Reformbereitschaft der beiden
00:27großen Parteien.
00:29SPÖ und ÖVP beschlossen daraufhin, die Verhandlungen zu zweit weiterzuführen.
00:35Heute muss ich Ihnen leider berichten, diese Verhandlungen sind beendet und werden von
00:40der Volkspartei nicht fortgesetzt.
00:42Es ist augenscheinlich, dass die destruktiven Kräfte in der SPÖ die Oberhand gewonnen
00:47haben.
00:48Die Volkspartei kann und wird kein Programm unterschreiben, das wirtschaftsfeindlich,
00:52wettbewerbsfeindlich und leistungsfeindlich ist.
00:56Nehammer kündigte zudem den Rücktritt von seinen Ämtern an.
01:00Nach dem Abbruch der Gespräche werde ich daher Folgendes tun.
01:04Ich werde mich als Bundeskanzler und auch als Parteihauptmann der Volkspartei in den
01:09nächsten Tagen zurückziehen und einen geordneten Übergang ermöglichen.
01:13Österreich kämpft mit einer schwächelnden Wirtschaft und einem hohen Haushaltsdefizit.
01:19Bei der Parlamentswahl Ende September war die rechtspopulistische FPÖ erstmals stärkste
01:24Kraft im Parlament geworden.
01:26Ihr ultra-rechter Chef Herbert Kickl, der Kanzler werden wollte, fand aber keinen Partner
01:31für eine Regierungsbildung.
01:34Nunmehr könnte es hindess doch noch zu einer blau-schwarzen Koalition kommen.
01:39Die ÖVP hat bereits mehrfach mit der FPÖ als Juniorpartner regiert.
01:44Auch Nehammer hatte sich offen für Gespräche gezeigt, eine Zusammenarbeit mit Kickl aber
01:49ausgeschlossen.
01:51Anderenfalls stünden wahrscheinlich Neuwahlen an.
01:55Laut jüngsten Umfragen liegt die FPÖ inzwischen schon bei etwa 35 Prozent.