EU-Ratspräsident Antonio Costa lud die EU-Staats- und Regierungschefs am Montag zu einer "informellen Klausur" nach Brüssel ein, um Europa "widerstandsfähiger, effizienter, autonomer im Bereich Sicherheit und Verteidigung" zu machen. Österreich ist durch Interimskanzler Alexander Schallenberg vertreten. "Wir haben einen Feuerring um Europa, wir kennen unsere Zukunft nicht", sagte der Kanzler vor Beginn der Sitzung. Es sei "sinnvoll zu überlegen, was brauchen wir für die Zukunft".
Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.
Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.
Kategorie
🗞
NewsTranskript
00:00Die Verteidigung der Zukunft stand im Mittelpunkt eines EU-Gipfels am Montag.
00:06Europa will sich aufgrund der aktuellen Bedrohungslagen besser für die Zukunft rüsten.
00:11Daher sind am Montag die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammengekommen,
00:16um Europa widerstandsfähiger und autonomer im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu machen.
00:22NATO-Generalsekretär Mark Rutte und der britische Premier Keir Starmer waren eingeladen.
00:29Österreich war durch Interimskanzler Alexander Schallenberg vertreten.
00:33Wir brauchen eine viel engere Zusammenarbeit, auch mit Großbritannien im Sicherheitsbereich.
00:38Da haben wir uns eigentlich und Großbritannien sich auch durch den Brexit geschwächt.
00:42Wir sollten über den eigenen Schatten springen und auch neue, innovative Zusammenarbeitsmöglichkeiten suchen.
00:48Und ich halte das für sehr sinnvoll, wenn man sich die Welt anschaut.
00:51Wir haben einen Feuerring um Europa, der sich immer enger zieht.
00:54Wir haben etwas gelernt in den letzten Jahren, dass die Geschichte unvorhersehbar geworden ist.
00:59Es gab früher den schönen Satz, Europäer haben tatsächlich geglaubt, dass sie ihre Zukunft kennen.
01:03Jetzt wissen wir, wir kennen unsere Zukunft nicht.
01:05Und da ist es sinnvoll, jetzt zu überlegen, was brauchen wir in Zukunft, was müssen wir stärker machen.
01:11Man schließt ja nicht eine Feuerversicherung ab, wenn das Haus schon in Flammen steht.
01:15Obwohl die Mitgliedstaaten in den vergangenen Jahren ihre Verteidigungsausgaben bereits erhöht hätten,
01:21seien erhebliche zusätzliche Investitionen erforderlich, so EU-Ratspräsident Antonio Costa.
01:36Obwohl Österreich ein neutrales Land ist, sei eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik möglich, so Scheinberg.
01:45Pooling und Sharing, also gemeinsame Forschung, gemeinsame Beschaffung,
01:50was für uns auch von Vorteil wäre.
01:52Das ging ja auch völlig in Ordnung mit unserer Neutralität.
01:55Das würde Sinn machen.
01:57Ich bin auch sehr dafür, dass wir beginnen, die Regeln des Binnenmarktes auch im Verteidigungsbereich anzuwenden.
02:02Also in Wirklichkeit bräuchte es sozusagen ein Weißbuch, um klarzumachen,
02:06jeder kauft momentan bei seinen eigenen Rüstungsindustrien und es gibt keine europaweite Einkäufe.
02:12Das wäre auch etwas, wo wir eigentlich sozusagen das Potenzial des Binnenmarktes auch im Verteidigungsbereich nützen können.
02:19Außerdem wollten die EU-Staats- und Regierungschefs über die Handelsbeziehungen zu den USA sprechen.
02:25Präsident Donald Trump hatte ja angekündigt, Zölle auf EU-Produkte erheben zu wollen.
02:31Wir haben eine gemeinsame Außenhandelspolitik.
02:33Das heißt, hier ist wichtig, dass wir geeint bleiben und uns nicht auseinanderdividieren lassen.
02:37Nur dann sind wir stark.
02:39Und ich glaube, man sollte nicht schon im Vorhinein mit Rohgebärden reagieren.
02:42Das ist nicht die europäische Art.
02:44Ich hoffe, dass wir hier zu einer Einigung kommen.
02:47Auf jeden Fall sind wir darauf vorbereitet, auch für unsere Interessen einzustehen,
02:51wenn es notwendig sein sollte als Europäische Union.