US-Präsident Donald Trump hat per Dekret Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeordnet. Er begründete dies damit, dass das Haager Gericht "seine Macht missbraucht" habe, indem es Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu beantragte.
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00:00Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag wurde 2002 ins Leben gerufen.
00:13Mehr als 120 Länder haben das Statut von Rom, die Rechtsgrundlage für das Gericht,
00:18ratifiziert.
00:19Als unabhängige und dauerhafte Justizinstanz soll der Gerichtshof Urheber schwerer Vergehen
00:25verfolgen, die Einfluss auf die internationale Gemeinschaft haben.
00:29Völkermord, Menschenrechtsverbrechen, Kriegsverbrechen.
00:32Der Strafgerichtshof gilt als letzte Instanz, wenn ein Fall nicht von der nationalen Justiz
00:37eines Landes verfolgt oder geahndet wird.
00:40Er kann auch aktiv werden, wenn ein Land eine Person vor Strafverfolgung zu schützen versucht
00:45oder wenn es nicht in der Lage ist, Einzelne juristisch zu verfolgen.
00:49Der Gerichtshof kann nur gegen Personen vorgehen, deren Vergehen in einem Land verübt wurde,
00:54das den Gerichtshof unterstützt oder wenn der Beschuldigte Staatsangehöriger eines
00:59solchen Landes ist.
01:00Der Chefankläger kann auf Antrag eines Mitgliedslandes aktiv werden.
01:04Er kann auch Selbstermittlungen einleiten, wenn er von drei unabhängigen Richtern dazu
01:09ermächtigt wird.
01:10Auch der UN-Sicherheitsrat kann den Gerichtshof mit Ermittlungen beauftragen.
01:15In diesem Fall kann er auch zu Vorfällen in Staaten ermitteln, die ihn nicht unterstützen.
01:24Untertitel der Amara.org-Community