Nach dem schwachen Abschneiden bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen ruft die Spitze der Bundes-SPD die Partner in der Ampel-Koalition zur Geschlossenheit auf. Die Arbeit werde vielfach überschattet von unnötigem Streit, sagte SPD-Chefin Saskia Esken in Berlin.
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00:00dass wir unsere notwendigen Debatten parteiintern führen und dann auch
00:04geschlossen auftreten. Das ist nicht für alle Koalitionspartner gleichermaßen
00:08der Fall und deswegen haben wir sehr oft auch Auseinandersetzungen in der
00:11Öffentlichkeit erlebt in der Art, dass wir gute Beschlüsse hart errungen haben,
00:15die dann einen Tag später schon wieder in Frage gestellt worden sind von
00:19einzelnen Akteuren und Akteurinnen. Das findet der Wähler und die Wählerin
00:23unerträglich und das muss auch aufhören, das ist ganz klar.
00:26Ich sage ganz klar in dieser nächsten Zeit, die wir noch vor uns haben, die
00:30wirklich wichtige Themen auch noch, wo wirklich wichtige Themen noch auf der
00:34Agenda stehen, müssen wir deutlich machen, dass diese Regierung von der SPD
00:40geführt wird und dass sie selbstverständlich auch sozialdemokratisch
00:43geleitete Politik macht. Es ist wirklich ganz entscheidend, dass auch für das
00:48Leben von Menschen, für das Alltagsleben von Menschen, dass wir hier
00:51voranschreiten, dass wir als Ampel Handlungsfähigkeit zeigen. Die haben wir
00:55in den vergangenen drei Jahren auch gezeigt, aber vielfach einfach
00:59überschattet von Streit, der vollkommen unnötig ist.