In der kommenden Woche soll die schwarz-rote Bundesregierung unter dem designierten Kanzler Friedrich Merz (CDU) starten. Nach der Union billigte auch die SPD den Koalitionsvertrag, bei einem Mitgliedervotum stimmten 84,6 Prozent dafür. Wie es jetzt weitergeht.
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NewsTranskript
00:00In der kommenden Woche soll die schwarz-rote Bundesregierung unter dem designierten Kanzler Friedrich Merz ihre Arbeit aufnehmen.
00:07Nach der Union belegte nun auch die SPD den Koalitionsvertrag.
00:12Bei einem Mitgliedervotum stimmten 84,6 Prozent dafür.
00:16So geht es nun weiter.
00:20SPD-Parteichef Lars Klingbeil ist als künftiger Vizekanzler und Finanzminister gesetzt.
00:26Der Rest der sozialdemokratischen Regierungsmannschaft soll spätestens am Montag, den 5. Mai, benannt werden.
00:34Die SPD besetzt sieben Ministerposten in der künftigen Regierung.
00:38Ebenfalls am 5. Mai soll der Koalitionsvertrag von den Spitzen der drei Koalitionsparteien unterzeichnet werden.
00:45Zudem tagen die Fraktionen des Bundestags.
00:48Am Abend soll dann Bundeskanzler Olaf Scholz mit einem großen Zapfenstreich im Bundesverteidigungsministerium verabschiedet werden.
00:56Er bleibt aber noch bis zur Wahl seines Nachfolgers geschäftsführend im Amt.
01:03Die Neuwahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler soll am 6. Mai stattfinden.
01:08Gewählt wird der Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags in einer Sondersitzung.
01:13Abgesehen von einer Sitzung am 8. Mai, anlässlich des Gedenkens an das Kriegsende vor 80 Jahren,
01:20tritt das Parlament regulär erst wieder in der Woche ab dem 12. Mai zusammen.
01:26Laut Grundgesetz muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Gesprächen mit den Fraktionen den Kandidaten vorschlagen.
01:34Gewählt wird dann geheim und ohne Aussprache.
01:37Nötig ist die absolute Mehrheit der Abgeordneten stimmen.
01:42Nach der Wahl werden der Kanzler und die weiteren Mitglieder des Kabinetts durch Steinmeier ernannt
01:47und die neue Regierung im Bundestag vereidigt.
01:50Dann kann die konstituierende Sitzung des Kabinetts stattfinden.
01:54Das war's für heute.
02:05Wir sehen uns beim nächsten Mal.