Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bereit erklärt, doch noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen.
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00:00Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bereit erklärt, doch noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im
00:05Bundestag zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen. Scholz regte in einem Interview in der ARD an,
00:11dass sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen
00:16verständigen. Daran werde er sich orientieren, sagte Scholz. Er wolle auch, dass es schnell geht.
00:21Deutschland brauche rasch eine neue demokratisch legitimierte Regierung,
00:26sagte er. Es solle aus seiner Sicht zügig gehen. Scholz schlug vor, dass SPD-Fraktionschef Rolf
00:33Mützenich als Vorsitzender der größten Regierungsfraktion sowie Oppositionsführer
00:38Friedrich Merz von der CDU Gespräche über einen Zeitplan führen. Der Kanzler hatte beim
00:44Bruch der Ampelkoalition zunächst angekündigt, am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag
00:49zu stellen. Die Neuwahl des Bundestages hätte dann Mitte März stattgefunden. Die Union will
00:55den Prozess aber beschleunigen und fordert die Vertrauensfrage bereits für kommenden Mittwoch.
01:00CDU-Chef Merz hat sich für einen Wahltermin am 19. Januar ausgesprochen.